Die FDP-Kreistagsfraktion und die FDP Gelnhausen wollen eine Stauferstele in die Kreisstadt holen. „Bei dem Projekt der Stauferstelen handelt es sich um eine Erinnerung an die Stauferzeit, die auch für die Stadt Gelnhausen prägend war“, erläutert Conrad Buchholz für die FDP-Kreistagsfraktion. Die Marienkirche und die Kaiserpfalz in Gelnhausen stehen beide in enger Verbindung mit der Stauferzeit. Der Gelnhäuser Stadtgründer Kaiser Friedrich I., besser bekannt als Barbarossa, war Mitglied der Stauferfamilie.

Die Idee der Stauferstelen stammt vom Komitee der Stauferfreunde, das 2000 in Fiorentino die erste Stauferstele errichtet hat. Die achteckige Form der Stelen ist dabei an das Castel del Monte und die achteckige Kaiserkrone angelehnt. „In Gelnhausen könnte eine solche Stele zum Beispiel in der Kaiserpfalz aufgestellt werden“, regt Buchholz an. So könnte die Vergangenheit des Ortes sichtbarer und erlebbarer gemacht werden.

Die Aufstellung einer Stauferstele soll neben der Würdigung der geschichtlichen Bedeutung der Stauferzeit für Gelnhausen auch den Tourismus stärken. „Durch die Aufstellung der Stelen entsteht ein Netzwerk zwischen den Standorten, von dem auch Gelnhausen profitieren könnte“, berichtet der Liberale über einen weiteren Aspekt des Antrags. Neben der ersten Stele in Fiorentino in Italien gibt es weitere Stelen beispielsweise in Hohenstaufen, Lorch oder Rothenburg ob der Tauber. Weitere Informationen über das Projekt sind im Internet unter www.stauferstelen.com abrufbar. [aus der Pressemeldung der Kreistagsfraktion der FDP-Main-Kinzig]

Heftig diskutiert wurde zu Jahresbeginn die von der Koalition beschlossene Senkung der Mehrwertsteuer für Beherbergungsbetriebe. Doch nach der erfolgreichen Einführung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes zeigt sich, dass dieser Schritt der richtige war. Denn die bereits jetzt bekannten Zahlen sprechen eine klareSprache: Schon nach vier Wochenwurde bundesweit allein von einem Bruchteil (ca. 0,6 Prozent) der deutschen Behergungsbetriebe 55.895.470,00 Euro in Modernisierungs- und Ausbaumaßnahmen investiert, bzw. sind für 2010 geplant. Diese Investitionen kommen vor allen Dingen dem ortsansässigen Handwerk sowie dem Mittelstand zu Gute.

Daneben sind durch die Unternehmen bereits 131 neue Vollzeitstellen entstanden bzw. werden geschaffen. Besonders erfreulich sind auch die zusätzlichen 46 Ausbildungsstellen, die jungen Menschen eine Chance für einen erfolgreichen Start ins Berufsleben bieten. Genau diesen Impuls für mehr Investitionen
und Arbeitsplätze wollten wir setzen.

In Hessen stellen sich die Auswirkungen wie folgt da: Von 246 befragten hessischen Hoteliers gaben 71,95% an, Investitionen im Betrieb (Renovierungen) durchzuführen, 49,59% kündigten eine Aufstockung des Personals
an und 15,85% wollen die Preise senken (Stand: 29.01.). Darüber hinaus wollen 96% der Betriebe im Jahr 2010 und in den Folgejahren Investitionen in ihren Betrieben tätigen und 69% peilen in den kommenden Jahren Investitionen im Bereich Personal an. Dazu gehören Neueinstellungen, Ausbildungsplätze, Lohnanpassungen und Fortbildungsmaßnahmen.

Trotz aller Kritik an der Mehrwertsteuersenkung zeigt sich doch, dass von den Maßnahmen insbesondere auch die Menschen vor Ort profitieren.

Vorläufiges amtliches Endergebnis Erststimmen für den WK 180:
Dr. Sascha Raabe 34,0 (-8,9),
Dr. Peter Tauber 39,4 (-3,2),
Conrad Buchholz 8,9 (+4,7),
Reiner Bousonville 6,6 (+2,8)
Werner Dreibus 6,9 (+2,2)

Vielen Dank an alle Wähler, die die FDP im Main-Kinzig-Kreis so stark gemacht haben und auch mir mit 8,9 Prozent der Erststimmen ihr Vertrauen ausgesprochen haben!!

Hierbei handelt es sich um den verzweifelten Versuch darüber hinwegzutäuschen, dass es für Rot-Grün keine reele Machtbasis, außer mit der Linkspartei gibt, die ja beide ausschließen. Es wird jedoch keine Ampelkoaltion geben, schon allein weil die inhaltlichen Positionen momentan einfach zu verschieden sind. Hinzu kommt, dass die SPD sich entschieden hat, einen reinen „Anti-Wahlkampf“ zu führen. Anstatt eigene Lösungen aufzuzeigen (die man wohl nicht hat) konzentriert man sich lieber darauf, den politischen Gegner schlecht zu reden. Dies gipfelt dann sogar in Versuchen, der FDP die Schuld an der Finanzkrise zu geben, obwohl die FDP im Gegensatz zur SPD seit über 10 Jahren nicht in der Bundesregierung vertreten ist.

Es ist das gute Recht der SPD, zu versuchen die FDP als Ursache allen Übels darzustellen. Die Wähler werden darüber entscheiden. Sich dann aber hinzustellen und die FDP als Koalitionspartner zu hoffieren ist mehr als unglaubwürdig.

Die FDP hätte sich bereits 2005 an einer Ampel beteiligen können. Die FDP hätte 2008 einer Ampelkoaltion in Hessen beiwohnen können. Sie hat es nicht getan und wird es auch 2009 nicht tun. Unser Wort gilt.

Kein westliches Land ist so technikfeindlich und fortschrittspessimistisch

Selbst die CDU/CSU stellt sich auf die Seite der Kulturpessimisten, die in der Gentechnik ein Übel der Menschheit sehen. „Die SPD stellt einen Deutschlandplan vor, in dem von allen Zukunftstechnologien des 21. Jahrhunderts noch genau zwei zugelassen sind: Windräder und Solaranlagen.“…“ Die Grünen lehnen ohnehin alles ab, was über den Anbau von Biokarotten hinausgeht. Das Deutschland international den Anschluss verpasst, tausende Arbeitsplätze verloren gehen oder gar nicht erst geschaffen werden und ein Klima der Technikfeindlichkeit geschaffen wird, nehmen diese dabei billigend in Kauf.  Als einzige Partei steht die FDP neuen Technologien aufgeschlossen gegenüber und fordert einen ideologiefreien Umgang damit!

Die FDP wird leider immer noch als die Partei der Besserverdiener wahrgenommen, obwohl dies in Wirklichkeit die Grünen sind. Dabei ist die FDP die Partei für die Menschen, die es sich nicht leisten können, mit dem Geländewagen zum Bioladen zum einkaufen zu fahren. Hier nur ein paar Beispiele, wie Normal- und Geringverdiener in der Vergangenheit übermäßig belastet wurden und in Zukunft zu entlasten sind:

• Die von Schwarz-Rot beschlossene Mehrwertsteuererhöhung
• Die von Rot-Grün beschlossene Verteuerung des Benzins (z.B. Ökosteuer)
• Der (z.B.  durch das Einspeisungsgesetz für regenerative Energien) verteuerte Strom, der fast doppelt soviel kostet wie in anderen EU-Ländern
• Die kalte Progression, die dazu geführt hat, dass  Normalverdiener immer höhere Steuersätze bezahlen, obwohl sie inflationsbereinigt nicht mehr verdienen als früher
• Institutionen wie die GEZ die bei niedrigeren Einkommen stärker ins Gewicht fallen

Nicht zu vergessen, dass niedrigere Steuern alle entlasten und Wachstum schaffen das mittelfristig für höhere Löhne und mehr Arbeit sorgt!

Eine Auswahl des großen Einsparpotenzials präsentierte zuletzt die FDP in Berlin mit dem Titel „Gipfel der Verschwendung“. Gekrönt wird der Gipfel von den 30 Millionen Euro Abrüstungshilfe für Russland, sowie von den 200 Millionen für den Bundeswehr Airbus A400M und den 120 Millionen für den Eurofighter. Hinzu kommt generelles Einsparpotenzial bei der Bürokratie und Steigerung der Effektivität eingesetzter Gelder. So gibt Deutschland deutlich mehr Geld zur Bekämpfung der Kinderarmut aus, als seine Nachbarländer und erreicht damit deutlich schlechtere Ergebnisse. Hinzu kommt noch, dass jede Absenkung der Steuersätze die Wirtschaft belebt und damit zu mehr Steuereinnahmen führt.

Die SPD muss bis zur Bundestagswahl ihr Verhältnis zur Linken klar definieren. Ihre bisherige Linie, zunächst totale Ablehung, dann Koalitionen im Osten, dann im Westen, aber niemals im Bund ist unglaubwürdig. Das die Damen und Herren der SPD, allen voran Herr Steinmeier, sich als Wahlsieger gebärden grenzt bei 10% Stimmenanteil in Sachsen, 18% in Thüringen und selbst nur 24% im ehemals „roten“ Saarland an Realitätsflucht.

Sollte man der Meinung sein, dass der gestrige Superwahlsonntag richtungsweisend für unser Land war, dann ist eines klar: Die Menschen sehnen sich nach einem Wechsel, Deutschland soll wieder von der Mitte regiert werden. Im Hinblick auf einen Regierungswechsel ist gestern erneut klar geworden, dass nur eine starke FDP eine Wiederauflage der großen Koalition verhindern kann. Deshalb am 27. September beide Stimmen für die FDP!

Laut Spiegelonline ist  der Einspareffekt dieser Maßnahme mehr als gering, bereits vor der Abschaffung der Glühbirne wird lediglich 1,5 % des Stroms für Glühbirnen verbraucht. Auch das Einsparpotential durch Energiesparlampen sowie deren Haltbarkeit werden stark übertrieben dargestellt. Aus ökologischer Sicht sind Energiesparlampen ebenfalls fragwürdig, verwenden diese doch hochgiftiges Quecksilber. Und damit ein Entsorgungsproblem. Für den Fall, dass im Haushalt eine Energiesparlampe zu Bruch geht, hat man sogar ein Gesundheitsproblem. Daher kann die Devise nur lauten: Weg mit dem Verbot!

Die FDP bietet hier die einzige Alternative. Nur mit weniger Steuern, mehr Bildung und weniger Bürokratie wird sich Arbeit wieder lohnen! (Aus-)Bildung wirkt mehr als jeder Mindestlohn!